500 Euro Kindergrundsicherung für jedes Kind?

Aufsatz von Rainer Roth

Ein Bündnis, dem u.a. die AWO, pro familia, der Kinderschutzbund und die GEW angehören, fordert eine staatliche Kindergrundsicherung in Höhe von 500 Euro pro Kind. „Die Kindergrundsicherung soll an alle Eltern bzw. Kinder (bis zum Alter von 27 Jahren) ausgezahlt werden, unabhängig von ihrem Einkommen“ (Kinder brauchen mehr! http:///www.Kinderarmut-hat-folgen.de/download/090408_Papier_KGS.pdf).

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Zwischenbilanz zum Ende der ersten Phase

Rainer Roth

Hartz IV erkennt biologische Grundbedürfnisse von Kindern nicht an

Mit Einführung von Hartz IV im Januar 2005 kürzten SPD, Grüne sowie CDU/CSU und FDP den Regelsatz von Schulkindern unter 14 auf das Niveau von Säuglingen. Auch der Regelsatz der Jugendlichen von 14 bis 17 wurde um über 11% auf das Niveau des Regelsatzes von erwachsenen Haushaltsangehörigen abgesenkt. Die Kürzung bedeutete, dass die herrschenden Parteien ab dem Schulalter biologische Grundbedürfnisse von Kindern, d.h. ihren Wachstumsbedarf, nicht mehr anerkannten. Die Behauptung, kein Kind würde zurückgelassen, die Bildung aller Kinder werde gefördert, erwies sich als bloße Phrase.
Die alte Sozialhilfe hatte Schulkindern unter 14 und Jugendlichen aufgrund ihres höheren Energiebedarfs noch höhere Bedarfe zuerkannt. Hartz IV beseitigte das und knüpfte an den Richtsatzerlass von 1941 an, der bis Ende 1955 galt. Dieser rechnete sogar allen Schulkindern unter 16 Jahren den gleichen Bedarf zu wie Säuglingen. Der Bedarf aller Personen über 16 wurde ebenfalls gleichgesetzt. Der Erlass schrieb die in der Weimarer Republik  vorherrschenden, von den Kommunen festgesetzten Richtsätze reichseinheitlich vor.

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