Zwischenbilanz zum Ende der ersten Phase

Rainer Roth

Hartz IV erkennt biologische Grundbedürfnisse von Kindern nicht an

Mit Einführung von Hartz IV im Januar 2005 kürzten SPD, Grüne sowie CDU/CSU und FDP den Regelsatz von Schulkindern unter 14 auf das Niveau von Säuglingen. Auch der Regelsatz der Jugendlichen von 14 bis 17 wurde um über 11% auf das Niveau des Regelsatzes von erwachsenen Haushaltsangehörigen abgesenkt. Die Kürzung bedeutete, dass die herrschenden Parteien ab dem Schulalter biologische Grundbedürfnisse von Kindern, d.h. ihren Wachstumsbedarf, nicht mehr anerkannten. Die Behauptung, kein Kind würde zurückgelassen, die Bildung aller Kinder werde gefördert, erwies sich als bloße Phrase.
Die alte Sozialhilfe hatte Schulkindern unter 14 und Jugendlichen aufgrund ihres höheren Energiebedarfs noch höhere Bedarfe zuerkannt. Hartz IV beseitigte das und knüpfte an den Richtsatzerlass von 1941 an, der bis Ende 1955 galt. Dieser rechnete sogar allen Schulkindern unter 16 Jahren den gleichen Bedarf zu wie Säuglingen. Der Bedarf aller Personen über 16 wurde ebenfalls gleichgesetzt. Der Erlass schrieb die in der Weimarer Republik  vorherrschenden, von den Kommunen festgesetzten Richtsätze reichseinheitlich vor.

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NEUES FLUGBLATT: Sofortige Wiederanerkennung des Wachstumsbedarfs von Jugendlichen!

Neues Flugblatt gegen Kürzungen bei Jugendlichen als PDF downloadenDruck zeigt Wirkung: Höhere Hartz IV-Regelsätze für Schulkinder unter 14 Jahren! Aber: Wo bleiben höhere Regelsätze für Jugendliche von 14 bis 17? Neues Flugblatt der Bündnisplattform.

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Warum wurden mit Hartz IV die Leistungen für 1,5 Mio. Schulkinder gekürzt?

Prof. Rainer Roth
Fördern durch Kürzen? (von Rainer Roth)


Anfang 2008 hat sich ein Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV gegründet. Es versucht durchzusetzen, dass die Kürzungen der Regelsätze für Kinder ab dem Schulalter sofort rückgängig gemacht werden. Wenn das Thema zur Sprache kommt, wird oft gefragt: Wann ist denn gekürzt worden? Vor vier Jahren? Ungläubiges Staunen. Die weitverbreitete Unkenntnis zeigt, dass die Medienkonzerne und die staatlichen Medien darüber nicht berichten, weil sie daran interessiert sind, diese Kürzung aufrecht zu erhalten. Dasselbe Interesse haben die christlichen Parteien und die SPD, die die Kürzung beschlossen hatten. Warum diese Kürzung beschlossen wurde und was zu tun wäre, soll Gegenstand des Vortrags sein.

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Weder Alg-II-Regelsätze von Schulkindern noch Eckregelsatz erlaubt gesunde Ernährung

Den Initiatoren der Plattform wird oft entgegengehalten, die Forderung nach Rücknahme der Regelsatzkürzungen bei Schulkindern sei zu wenig. Manche verstehen es nicht, dass der Angriff auf die Regelsatzerhöhungs-Ablehnungsfront an der schwächsten Stelle des Gegners geführt wird und man sich daher dafür entschieden hat, die Forderung nach Rücknahme der Kürzungen in den Mittelpunkt zu stellen. Welchen Charakter hat die Ablehnungsfront gegen Regelsatzerhöhungen?
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Hartz IV: Keine Anerkennung des Wachstumsbedarfs von Schulkindern – wie lange noch?

Schulbedarfspaket statt kommunaler Schulfonds

Ende Juni antwortete die Bundesregierung auf die Frage, ob im Regelsatz von Schulkindern tatsächlich Schulkosten enthalten seien, mit einem klaren Ja.

Die regelsatzrelevante Abteilung 09 (Freizeit, Unterhaltung und Kultur) enthält u.a. Ausgaben für Bücher, incl. Schulbücher, Gebrauchsgüter für Bildung, Schreibwaren und Zeichenmaterial.” (Deutscher Bundestag Drucksache 16/9810 vom 26.06.2008, 15) Umgerechnet also mtl. 6,66 €. Trotz Lernmittelfreiheit sollten sogar Schulbücher im Regelsatz enthalten sein.

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Wovon sollen Kinder leben?

Rainer Roth

 

Wovon sollen Kinder leben?

 

I) Kinderarmut = Hartz IV-Niveau

Kinderarmut wie Armut überhaupt sind am ehesten begreifbar, wenn man Hartz IV zum Ausgangspunkt nimmt. Nur hier ist das konkrete Bedürfnisniveau fassbar, z.B. in Form von pro Tag 2,31 Euro für Nahrung und nicht-alkoholische Getränke, die der Regelsatz eines Kindes unter 14 ab Juli 2008 enthält. Davon entfallen jeweils 92 Cent auf Mittag- und Abendessen und 47 Cent auf das Frühstück. Zwischenmahlzeiten sind nicht vorgesehen.

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Bündnisflugblatt zur Verstärkung der Kampagne

BündnisflugblattHartz IV streitet Wachstum von Kindern ab!

Die Initiatoren der Bündnisplattform haben zur Unterstützung der Kampagne gemeinsam ein Flugblatt heraus gegeben. Dieses stellt kurz und knapp einige Hintergründe und Zielsetzungen der Kampagne für die Rücknahme der Kürzungen bei Schulkindern vor. Es gibt auch einen kurzen Einblick über den Verlauf der ersten Monate.

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Leiharbeit produziert Kinderarmut

Redebeitrag von Rainer Roth

Die Leiharbeit ist die Branche mit dem höchsten Anteil an Niedriglohnbeschäftigten. 2003 waren 71,5% der Vollzeitbeschäftigten dieser Branche Niedriglöhner. (1)
Niedriglöhne waren 2003 in Westdeutschland Löhne bis zu 10,41 Euro. 2006 waren Niedriglöhne nur noch Löhne bis zu 9,61 Euro.(2) Das Lohnniveau ist für das Viertel der Beschäftigten, die als Niedriglöhner gelten, auch im Aufschwung erheblich gesunken.
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Hartz IV: Sechster Anlauf zur Senkung der Regelsätze für Kinder seit 1990


Von Rainer Roth
2005 wurden mit Einführung von Hartz IV die Regelsätze für Kinder von sieben bis siebzehn Jahren aus Armutsfamilien gekürzt. Weitgehend unbekannt ist, dass dieser Angriff auf das Existenzminimum von Familien mit Kindern schon der sechste innerhalb der vorangegangenen 15 Jahre ist. Alle diese Angriffe standen und stehen unter dem Motto, das Regelsatzniveau zu senken, um das Lohnniveau senken und darüber Renditen erhöhen zu können.

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