1. Wann wurde denn bei Schulkindern gekürzt?
Technik
Die Antworten:
1. Wann wurde denn bei Schulkindern gekürzt?
Die damalige Bundesregierung hat mit der Einführung von Hartz IV, also ab dem 1. Januar 2005, Kindern ab dem Schulalter den Wachstumsbedarf vollständig aberkannt. Nähere Informationen in der Broschüre „‚Fördern‘ durch Kürzen“. Die jetzige Bundesregierung will diese Kürzung bis zum heutigen Tag nicht zurück nehmen. Die Frage allein zeigt schon, dass es der Bundesregierung und denen, die sie unterstützen, gut gelungen ist, diese Tatsache zu vertuschen. Die Regelsatzkürzungen bei Kindern ab dem Schulalter waren die einzigen offenen Regelsatzkürzungen.
Unter anderem geschah dies offenbar zu dem Zweck, die Eltern zur Arbeit auch zu Armutslöhnen zu zwingen.
(Aktualisierung, Stand September 2010: Die Bundesregierung hat im Januar 2009 die Kürzung wenigstens bei den 6- bis 13-Jährigen großenteils zurück genommen. Diese Kampagne forderte 72 statt 60 Prozent des Eckregelsatzes für Kinder ab 7 Jahren. Dies hätte der Leistung in der Bundessozialhife entsprochen, wäre also eine Rücknahme der Kürzungen bei Kindern bis 13 Jahren gewesen. Die Regierung beschloss im Januar 2009 70 statt 60 Prozent für Kinder von 6 bis 13 Jahren. Der Regelsatz für 6-Jährige wurde also sogar im Verhältnis zu ihrem Anteil vor Hartz IV angehoben. Aber Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren gingen leer aus. Sie bekommen immer noch nicht 90 statt 80 Prozent. Detaillierte Informationen hier: https://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/30-20090429134/1.html)
2. Ist es nicht rückwärtsgewandt, wenn man sich im Jahr 2008 mit Kürzungen aus dem Jahr 2005 befasst?
Die Kürzungen bei Kindern ab dem Schulalter wirken ja bis heute weiter. Es ist nicht rückwärts gewandt, ihre Rücknahme zu fordern und den früheren Zustand wiederherzustellen, sondern im Interesse der Kinder und ihrer Eltern, sich dagegen zu wehren. Ansonsten dürfte man nie die Abschaffung von Verschlechterungen verlangen, um nicht als „rückwärts gewandt“ dazustehen.
In der Tat war es erst Anfang 2008 mit unserem Bündnis möglich, die Rücknahme der Regelsatzkürzungen bei Schulkindern zu einem breiteren Thema zu machen. Vorher lag die Aufmerksamkeit fast ausschließlich auf der Höhe des Eckregelsatzes, von der die Regelsätze für Kinder natürlich abhängen. Die Initiatoren des Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV haben sich entschlossen, vor allem die Kürzungen bei Kindern ab dem Schulalter anzugreifen. Da die Aberkennung des Wachstumsbedarfs besonders empörend ist, sehen wir gute Aussichten auf einen Erfolg, dass das abgeschafft wird. Alle anderen Aktivitäten von Gegenwehr gegen Einschnitte, die gerade an der Tagesordnung sind, sind davon natürlich unberührt, ebenso natürlich auch Forderungen nach einer deutlichen Erhöhung des Eckregelsatzes oder umfassende Konzepte zum Kampf gegen Kinderarmut.
Darüber hinaus geben wir zu bedenken, dass auch weitergehende Forderungen wahrscheinlich nur in Schritten zu erreichen sein werden. Einen solchen entschlossenen Schritt wollen wir durch die Arbeit mit der Bündnisplattform erzwingen. Wenn ein erster Schritt einmal getan ist, werden die nächsten leichter nachfolgen können.
3. Sind die absoluten geforderten Beträge 253 statt 211 EUR für Kinder von 7 bis 13 Jahren und 316 statt 281 EUR für Jugendliche von 14 bis 17 Jahren nicht sehr gering?
Dieser Einwand wurde uns gegenüber schon sehr oft genannt. Wir wurden schon oft von anfragenden Personen darauf angesprochen, dass sie selbst höhere Beträge als Erhöhung des Alg-II-Regelsatzes forderten. Dazu möchten wir sagen, dass zu den Forderungen der Bündnisplattform neben der Rücknahme der Kürzungen bei Schulkindern auch eine deutliche Erhöhung der Regelsätze, nicht nur für Kinder, sondern auch für Erwachsene gehört.
Wir halten also ebenfalls die geforderten Beträge für zu niedrig. Allerdings haben wir darauf verzichtet, eine bestimmte Summe des Eckregelsatzes zu nennen, um eine breitere Unterstützung für unsere Teilforderung zu erreichen. Die Initiatoren des Bündnisses halten mindestens 500€ Eckregelsatz für notwendig und (nach Wiedereinführung der früheren, vor Hartz IV geltenden Altersstufen und Abstufungen für Kinder ab sieben Jahren) 300 € für Kinder unter sieben, 360€ für Kinder zwischen 7 und 13 und 450€ für Kinder von 14 bis 17 Jahren.
Dennoch sind wir, gerade weil es leichter durchsetzbar ist, für eine Rücknahme der Kürzung.
Weg mit Hartz IV muss übersetzt auch heißen: Weg mit einzelnen Verschlechterungen, die Hartz IV gebracht hat. Die Aberkennung des Wachstumsbedarfs für Kinder ab dem Schulalter ist eine der bedeutendsten Verschlechterungen durch Hartz IV.
4. Es geht also in der Kernforderung der Bündnisplattform, nämlich der „Rücknahme der Kürzungen“, lediglich um ein Mehr von ca. 40 EUR bei Kindern zwischen 7 und 17 Jahren, die in Hartz-IV-Familien leben? Lohnt es sich denn, die Rücknahme einer Kürzung um einen solch geringen Betrag zu fordern?
Hierzu antworten wir mit einer rhetorischen Frage: Wenn der Eckregelsatz (also der von alleinlebenden Erwachsenen, von dem alle anderen Regelsätze abgeleitet werden) um diesen „geringen“ Betrag von „nur“ 40 EUR gesenkt worden wäre, würden wir dann nicht auch die Rücknahme dieser Kürzung fordern? Und zwar unabhängig von unserer Vorstellung über die notwendige deutliche Erhöhung des Eckregelsatzes? Bestimmt hätte es massiven Widerstand gegen eine offene Regelsatzkürzung bei Erwachsenen gegeben. Ist eine solche Kürzung des Regelsatzes von Kindern zwischen 7 und 17 Jahren weniger wichtig als bei Erwachsenen?
Oder sollen wir darauf verzichten, uns gegen Kürzungen zu wehren, wenn sie „nur“ 40€ im Monat ausmachen? Ab welcher Höhe einer Kürzung darf man sich denn gegen Kürzungen wehren? Der Einwand ist letztlich resignativ und hindert uns daran, für konkrete Forderungen zu kämpfen.
5. Arbeitet die Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV nicht in unsachlicher Weise mit einem Vergleich der Bundesregierung mit dem Faschismus?
In dem Plattform-Text heißt es: „Die Bundesregierung geht damit zurück in die Zeit von Weimar und des Faschismus, in der sogar der Bedarf von Kindern bis 16 mit dem von Säuglingen gleichgesetzt wurde.“
Mit diesem Satz äußert sich die Plattform zu einem Erlass von 1941, der bis 1955 galt und an den man heute wieder anknüpft. Bis 1955 galt der Richtsatzerlass von 1941, der einen einheitlichen Richtsatz sogar für alle Kinder unter 16 vorsah. Die durch diesen Richtsatzerlass 1941 beschlossene Aberkennung des Wachstumsbedarfs von Schulkindern galt bis 1955, als sie durch eine Altersstufenregelung ersetzt wurde. Aber 50 Jahre später, 2005, wurde durch Hartz IV die Regelung des Richtsatzerlasses nahezu wieder hergestellt!
Mit dem o.a. Satz erklärt die Plattform weder die Bundesregierung zu einer faschistischen Regierung, noch hält die Plattform die Gleichsetzung der Bedürfnisse von 13-Jährigen mit denen von Säuglingen für faschistisch. Sie äußert sich nicht zum Faschismus im Allgemeinen, sondern nur zu einem Erlass von 1941, der bis 1955 galt und an den man heute wieder anknüpft.
Die Formulierung in der Plattform bezieht die Abschaffung der Altersstufe für Kinder von 7 bis 13 nicht nur auf den Faschismus, sondern auch auf Weimar. Es heißt: „zurück in die Zeit von Weimar und des Faschismus“.
In nahezu allen Bezirksfürsorgeverbänden wurden am Ende der Weimarer Republik für Kinder unter einer bestimmten Altersgrenze zwischen 14 und 21 Jahren gleiche Richtsätze gezahlt, es sei denn die Richtsätze wurden nach der Zahl der Kinder gestaffelt.
In einigen Großstädten jedoch wurden für Kinder von 6-14 (Leipzig), 6 bis 16 (Berlin) oder 6 bis 18 (Frankfurt) schon damals deutlich höhere Richtsätze gezahlt als für Kinder unter 6.
Die Regierungsparteien gehen also mit der Gleichsetzung des Bedarfs von allen Kindern unter 14 auch in die Zeit von Weimar zurück. In der Fußnote 2 der Plattform steht deswegen auch in Bezug auf die Gleichsetzung des Bedarfs von Schulkindern mit Säuglingen: „zuletzt in § 3 Runderlass des Reichsarbeitsministeriums vom 31.10.1941“. Vorher galt das eben überwiegend auch schon in der Weimarer Republik. Wir stellen diese Tatsache fest, ohne dass wir damit allgemein Weimar mit dem Faschismus gleichsetzen oder vergleichen oder Weimar mit dem heutigen Deutschland oder den Faschismus mit der Nachkriegszeit bis 1955. Die Gleichsetzung des Bedarfs von unter 14 Jährigen mit Säuglingen galt also von Weimar bis 1955 und jetzt wieder ab 2005.
Wenn wir feststellen, dass die Große Koalition hinter die Fortschritte des BSHG in vergangene Zeiten zurückgeht, geht das nicht an den Problemen vorbei, sondern benennt das Problem. Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, wollen natürlich nicht, dass bekannt wird, wohin sie zurückgehen. Die verantwortlichen Parteien in diesem Punkt zu verteidigen, sehen wir nicht als unsere Aufgabe an.
Wird die Plattform aufgrund des Hinweises auf einen riesigen sozialpolitischen Rückschritt in frühere Zeiten abgelehnt, handelt es sich um eine Verharmlosung von Hartz IV und um eine Beschönigung des Rückschritts, den die neu eingeführten Regelsätze ab dem Schulalter besonders für unter 14-Jährige Schulkinder bedeuten.
Verharmlosung und Beschönigung schwächen den Protest gegen die Neuregelung ab 2005 und schützen dadurch die Politiker, die Schulkindern den Wachstumsbedarf aberkannt haben. Um die Kürzungen aus der Welt zu schaffen, ist daher eine schonungslose Charakterisierung dieser Hartz-IV-Regelung unverzichtbar.
Es versteht sich von selbst, dass Politiker, die Schulkindern den Wachstumsbedarf aberkannt haben, nicht wünschen, dass dieser Skandal und seine Zusammenhänge aufgedeckt werden.
Darum geht es aber und nicht um eine Verharmlosung des Faschismus, wie der Plattform von manchen vorgeworfen wird.
6. Warum spricht die Bündnisplattform fast nur von Kinderarmut? Altersarmut ist doch mindestens genauso schlimm, und viele andere Menschen leben ebenso von enorm geringen Einkommen, ohne dabei eine Chance zu haben, sich eine menschenwürdige soziale Existenz zu sichern! Für Kinder schafft die Politik schon jetzt verschiedene Rettungsnetze, und überall wird bei ihren Leistungen nachgebessert. Warum befasst sich auch diese Bündnisplattform einseitig mit Kindern?
Die Initiatoren der Plattform treten für eine Erhöhung des Eckregelsatzes auf mindestens 500 € ein. Für dieses Ziel setzen wir uns unabhängig von unserer Kampagne für die sofortige Rücknahme der Regelsatzkürzungen für Kinder ab dem Schulalter ein. Von Erhöhungen des Eckregelsatzes würden Menschen, die von Altersarmut bedroht sind, durch Erhöhung des Betrages für die Grundsicherung im Alter profitieren, ebenso Alg-II- und Sozialgeld-EmpfängerInnen jeden Alters und auch Kinder und Jugendliche im Sozialleistungsbezug, zusätzlich zu der Verbesserung, die durch Rücknahme der Kürzungen ihrer Regelsätze gewonnen werden kann. Nicht genug damit: Auch Menschen, die nicht unter die Hartz-IV-Gesetze fallen, würden von einer deutlichen Erhöhung des Eckregelsatzes durch die Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrages profitieren, der besonders für Niedrigverdiener große Bedeutung hat. Da die Erhöhung des Eckregelsatzes auch allen Erwachsenen nützt, machen wir keinen Unterschied zwischen verschiedenen Altersgruppen. Die Bundesregierung ist allerdings im Moment nicht bereit an dieser Stelle nachzugeben und auch nicht „druckempfindlich“ genug, nachgeben zu müssen.
Anders sieht es bei der Kinderarmut aus. Hier halten wir es für möglich, dass wenigstens die skandalösen Kürzungen der Regelsätze von Kindern im Alter von 7 bis 17 zurückgenommen werden. Auch der Eckregelsatz ist zwar mit Einführung von Hartz IV gekürzt worden, allerdings nur „unsichtbar“. Wenn die bis dahin angewandten Verfahren der Regelsatzbemessung beibehalten worden wären, hätte er nahezu 400 € statt 345 € betragen müssen.
Bei Kindern von 7 bis 13 Jahren hat man dann allerdings noch eine weitere Kürzung zusätzlich durchgeführt. Man hat ihnen einfach nur noch soviel zugestanden wie den bis zu 6-Jährigen (im folgenden „Kleinkind-Regelsatz“). Man hat ihnen im Unterschied zur Regelung der Bundessozialhilfe keinen Regelsatz mehr zugestanden, der 20 Hundertstel des Kleinkind-Regelsatzes größer war als der Kleinkind-Regelsatz selbst. So hat man ihren Regelsatz unterm Strich um 20% gekürzt. Ebenso ist bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren zusätzlich zur allgemeinen Eckregelsatz-Senkung, von der sie natürlich auch betroffen sind, der Anteil vom Erwachsenenregelsatz gekürzt worden, von 90% auf 80%.
In der Gesellschaft und in den Medien ist Kinder- und Jugendarmut ein sehr wichtiges Thema, und es wird angeblich mit aller Kraftanstrengung nach Lösungen gesucht. Dies sind die gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen, unter denen die InitiatorInnen der Bündnisplattform nach einem Ansatzpunkt gesucht haben, eine tatsächliche Verbesserung für erst einmal mindestens eine Betroffenengruppe im Bereich von Hartz IV durchzusetzen. Die Rücknahme der Kürzungen bei Kindern ab dem Schulalter zu fordern, ist eine strategische Entscheidung. Wir setzen an dem Punkt an, wo unserer Meinung nach die Position der Verteidiger der jetzigen viel zu niedrigen Regelsätze am schwächsten ist. Es ist unhaltbar, den Wachstumsbedarf von Schulkindern unter 14 nicht mehr anzuerkennen und ebenso unhaltbar, den Wachstumsbedarf von Jugendlichen zwischen 14 und 17 nicht mehr anzuerkennen.
Der Einfachheit halber fordern wir also die Rücknahme dieser Kürzungen, weil so sich nicht sämtliche Organisationen erst einigen müssen, welche Regelsätze letztendlich gefordert werden müssten, sondern alle sich für diesen ersten Schritt an dem Betrag orientieren können, um den die Bundesregierung die Regelsätze für Kinder zwischen 7 und 17 Jahren gekürzt hat.
Die Bündnisplattform erleichtert mit zunehmender Breite und Stärke, zusätzlich zum unmittelbaren Erfolg im Interesse der Kinder von 7 bis 17 Jahren, mittelbar den Weg zu einer allgemeinen Erhöhung des Eckregelsatzes, der auch älteren und alten Menschen zugute kommen würde. Von daher nützt der Kampf gegen Kinderarmut auch älteren Menschen und umgekehrt.
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7. Warum gibt es auf der Online-Unterstützungsseite keinen Button zum Absenden, und was mache ich bei anderen Problemen und Fragen zu dem Online-Formular?
Leider wird das Online-Unterstützungsformular von bestimmten Browsern nicht richtig interpretiert. Unseres Wissens wird es richtig gelesen von Firefox-Browsern und dem Internet-Explorer (mindestens ab Version 7.0). Nicht richtig interpretiert wird es vom Safari-Browser (der Standard-Browser auf Apple-McIntosh). Für alle Fälle, in denen der „Absenden“-Button fehlt und auch in allen anderen Fällen, wenn es technische Probleme mit der Eintragung Ihrer Unterstützung gibt, können Sie Ihre Unterstützung uns zukommen lassen, indem Sie eine Email an edgar.schu@die-soziale-bewegung.de senden und in dieser Email die folgenden Angaben machen:
– Wenn Sie als Einzelperson unterstützen möchten: Ihr Vorname, Ihr Nachname, ggfs. Name einer oder mehrerer Organisation(en) (wenn Sie dort Mitglied sind und dies sichtbar sein soll), Ihr Wohnort, Ihr Beruf (wenn Sie ihn angeben möchten), ggfs. Ihre Website-Adresse, Ihre eMail-Adresse (Sie bekommen eine Bestätigungs-eMail, in der Sie abschließend noch einen Bestätigungslink anklicken müssen)
– Wenn Sie im Namen einer Organisation unterstützen möchten: Ihr Vorname, Ihr Nachname, Name der Organisation, ggfs. Ort (wenn Ihre Organisation keine bundesweite ist oder Sie lediglich für eine regional begrenzte Gliederung unterzeichnen), ggfs. Website-Adresse der Organisation, Ihre eMail-Adresse (Sie bekommen eine Bestätigungs-eMail, in der Sie abschließend noch einen Bestätigungslink anklicken müssen)
Auf anderen Websites werden „Häufig gestellte Fragen“ oft auch FAQ, engl.: frequently asked questions, genannt.
Wir haben begonnen, die am häufigsten gestellten Fragen und Antworten auf diese aufzuführen. Wenn Fragen, die Sie stellen möchten, hier nicht beantwortet sind, nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf. Wir sind über die Kontaktadresse jederzeit erreichbar.
